PM: Die Bahn muss gemeinnützig werden, um wieder zuverlässiger werden zu können!

Lüneburg, 9. November 2024
Carl Waßmuth führte in seinem Vortrag aus, dass Probleme wie die extreme Unzuverlässigkeit und das marode Netz direkte Folgen der Gewinnorientierung seien. Die DB AG ist formal privatrechtlich und zur Gewinnerzielung verpflichtet. Zu diesem Zweck ist die Bahn auf das Schienennetz angewiesen und verschleißt es dabei. Das Netz wird aber von der Bahn nicht bilanziert – und das bereits seit der Privatisierung 1994. Der Anlagenwert der Infrastruktur liegt bei über 150 Mrd. Euro, das Eigenkapital der Bahn nur bei 14,7 Mrd. Euro. Gewinne würden aber bezogen auf das Eigenkapital gerechnet und würden so zehnmal höher aussehen, als sie tatsächlich seien. Mit der gezielten Vernachlässigung der Instandhaltung und dem Verkauf von Immobilien habe die DB ihre Gewinne zulasten der Fahrgäste gesteigert. Jetzt sei die Infrastruktur an ihrer Leistungsgrenze.

Waßmuth hob hervor, dass Lösungen innerhalb dieses Systems mit seinen zerstörerischen Fehlanreizen keine Erfolgschancen hätten. Es sei notwendig, die ganze Bahn gemeinnützig zu machen. Der Bahnverkehr werde, wie überall auf der Welt, zum größten Teil von der Öffentlichkeit finanziert. Dies erfolge als eine Leistung der Daseinsvorsorge. Die Gewinnrechnung innerhalb dieses Systems würde die notwendige, auch ökologisch erforderliche Entwicklung des Systems Schiene verhindern.

Absichten der CDU, FDP und der Grünen zu einer strukturellen Trennung des Betriebs der Züge vom Betrieb der Infrastruktur erteilte Waßmuth eine Absage. Die Zerschlagung der Einheit von Rad und Schiene würde zu gravierenden Synergieverlusten führen. An den hohen Kosten und den zahlreichen Störungen durch die Ausschreibungswettbewerbe im Nahverkehr wäre das schon deutlich sichtbar.

Bahn für Alle ist ein Zusammenschluss von verkehrspolitisch Aktiven und 20 Organisationen. Das Ziel ist eine Bahn in öffentlicher Hand, dem Gemeinwohl verpflichtet, demokratisch kontrolliert und gesteuert, bürger*innennah, als leistungsfähiger Akteur einer Verkehrswende, mit der klimaschädliche Verkehre von der Straße und aus der Luft auf die Schiene verlagert werden. www.bahn-fuer-alle.de

Die Veranstaltung wurde vom Verkehrsclub Deutschland, Regionalverband Elbe-Heide (VCD Elbe-Heide) organisiert. Der VCD Elbe-Heide setzt sich für soziale und ökologische Mobilität für alle Menschen ein.