Resolution des Landesverbandes Niedersachsen: „Mehr Zuverlässigkeit und Qualität im Schienenpersonennahverkehr (SPNV)“

Die Probleme treten nicht nur bei einem Unternehmen auf, sondern bei allen Eisenbahnverkehrsunternehmen. Das ist ein deutlicher Beleg dafür, dass es sich um ein strukturelles Problem handelt. Die Verantwortung für den SPNV liegt bei den Aufgabenträgern, d. h. bei der Landesnahverkehrsgesellschaft, der Region Hannover und dem Regionalverband Großraum Braunschweig. Ergebnis der bisherigen Ausschreibungen des SPNV-Betriebs ist offensichtlich, dass die im Wettbewerb stehenden Unternehmen zu knapp kalkulieren, sowohl bei den Personalkosten als auch bei der Fahrzeugwartung. Der Aufgabenträger freut sich zunächst über niedrige Kosten - aber: „Wer billig kauft, kauft teuer“ weiß schon der Volksmund. Ein nicht funktionierender SPNV kommt uns alle teuer zu stehen. Mit schlechtem SPNV können die Klimaziele im Mobilitätssektor nicht erreicht werden.

Zentrale Forderungen für besseren SPNV

Das Land sowie die Landesnahverkehrsgesellschaft, die Region Hannover und der Regionalverband Großraum Braunschweig als Träger des SPNV werden aufgefordert, ihre Aufgaben besser als bisher wahrzunehmen und insbesondere für mehr Zuverlässigkeit, Pünktlichkeit, Zugbildung, Qualität und Sauberkeit im SPNV zu sorgen. Dazu müssen sie bei der Beauftragung von Eisenbahnverkehrsunternehmen höhere Anforderungen als bisher stellen und durchsetzen. Entsprechende Veränderungen bei den Ausschreibungen sind nötig. Wartungs- und Personalkapazitäten sowie Reserven im Fahrzeugbestand sind einzuplanen und auskömmlich zu finanzieren. Höhere Vertragsstrafen bei Nichterfüllung der Verträge sind unumgänglich.

Die Fahrzeugwartung muss verbessert werden: Entweder die Wartung wird zentral vom Land vergeben, oder die Streckenbetreiber müssen im Vergabeverfahren ausreichende Werkstattkapazitäten und ein gutes Ersatzteilmanagement nachweisen.

Die Qualitätskontrolle ist zu intensivieren. Der neu eingeführte „Qualitätsmonitor“ auf der Seite www.lnvg.de/spnv/qualitaet-und-marketing/qualitaetsmonitor ist ein guter Anfang. Er darf aber nicht nur auf der Eigendarstellung der Betreiber beruhen. Zu ergänzen ist eine Beschwerde-App, auf der alle Bahnkundinnen und -kunden jederzeit für ihre jeweilige Fahrt Zugausfälle, Verspätungen, fehlende oder verschmutzte Wagen melden können.