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Wolfenbüttel
Unser Einsatz hat sich gelohnt!
Bei der Ratssitzung am 27. März war das beherrschende Thema das Parkraumbewirtschaftungs-Konzept - und dabei speziell das Parken auf dem Stadtmarkt.
Die Einzelhändler um den Stadtmarkt herum hatten Unterschriften für die Beibehaltung des Parkens gesammelt und übergaben eine Liste mit 922 Unterschriften vor Beginn der Sitzung an Bürgermeister Pink; der VCD hatte bereits am Vortag seine Unterschriftensammlung gegen das Parken auf dem Stadtmarkt beim Bürgermeister abgegeben. Die fast 300 Unterschriften kamen zwar zahlenmäßig nicht an die Parkplatzbefürworter heran, stellten aber doch ein fühlbares Gegengewicht dar. Schließlich war die Sammelaktion erst viel später gestartet worden und umfasste dabei einen Infostand am Samstag in der Fußgängerzone und das Auslegen von Listen in lediglich 2 Geschäften.
In der emotional geführten Diskussion positionierten sich AfD und CDU einhellig als Unterstützer der Parkplatzbefürworter, während SPD und GRÜNE für die Wiederherstellung des vor 2014 bestehenden Parkverbots plädierten. Die Parkerlaubnis auf dem Stadtmarkt war seinerzeit nur als Zwischenlösung gedacht, weil damals das ehemalige Hertie-Parkhaus nicht mehr zur Verfügung stand und in der Innenstadt mehrere große Baumaßnahmen stattfanden.
Die Abstimmung war wie bereits vorher im Fachausschuss (5 zu 4) sehr knapp: 19 Stimmen für das Parkverbot standen 18 Gegenstimmen gegenüber bei einer Enthaltung.
Der VCD Wolfenbüttel hat offenbar mit seinen Stellungnahmen und Aktionen dazu beigetragen, dass dieses positive Abstimmungsergebnis erzielt wurde.
Bei der Diskussion um das Parken auf dem Stadtmarkt ist leider in den Hintergrund gerückt, dass auch das Parken auf dem Harztorplatz mit dem Ratsbeschluss verboten wurde. Zu diesem Thema waren VCD und ADFC im Herbst 2018 aktiv geworden, als sie den Harztorplatz im Rahmen des PARKing Day unter dem Motto "Leben statt parken" für einen Tag von den parkenden Autos befreiten.